ROBOTER-BEWEGUNGSKOMPENSATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP1346266 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1346266
- Anmeldenummer
- EP01951050
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2001
- Veröffentlicht
- 24.09.2003
- Erteilt
- 27.02.2019
- Gelöscht
- 09.07.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G05B 19/10 (2006.01)
- Priorität
- US 635732 09.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/021917 10.07.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/012970 14.02.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.07.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2021
- 27.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2019
- 27.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BONEV, Eugene, G.
Santa Clara, CA 95050, US
SOTIROV, Zlatko M.
Milpitas, CA 95035, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.