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Europäisches Patent · EP1346735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1346735
Anmeldenummer
EP01932083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2001
Veröffentlicht
24.09.2003
Erteilt
24.08.2005
Gelöscht
24.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61L 9/20 (2006.01)
A61L 2/10 (2006.01)
Priorität
JP 2000148691 19.05.2000
PCT-Anmeldung
PCT/JP2001/004071 16.05.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/087363 22.11.2001
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Top

KABUSHIKI KAISHA TOP

19-10, Senjunakai-cho, Adachi-ku, Tokyo 120-0035, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Susumu, KABUSHIKI KAISHA TOP

Tokyo 120-0035, JP

HORIGUCHI, Masaru, KABUSHIKI KAISHA TOP

Tokyo 120-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.