Sicherheitssiegel

Europäisches Patent · EP1347429 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1347429
Anmeldenummer
EP02252042
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2002
Veröffentlicht
24.09.2003
Erteilt
20.08.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/03 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 20.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

ITW Limited

P.O. Box 87, Queensway, Fforestfach, Swansea SA5 4YE, GB

Erfinderin/Erfinder

Thomas, Gareth William

Eaglescliffe, Cleveland TS16 0RU, GB

Burt, David Austin

Workingham, Berkshire RG41 1NX, GB

McMillan, George Felton

Hartlepool, TS26 9NR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.