Knoblauchpresse

Europäisches Patent · EP1348361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1348361
Anmeldenummer
EP03003793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2003
Veröffentlicht
01.10.2003
Erteilt
21.09.2005
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 19/06 (2006.01)
Priorität
US 92314 28.02.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 14.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  3. 30.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lillelund, Stig

2820 Gentofte, DK

Heiberg, Jakob

2920 Charlottenlund, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.