Kofferdam und Kofferdambügel

Europäisches Patent · EP1348396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1348396
Anmeldenummer
EP03405170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2003
Veröffentlicht
01.10.2003
Erteilt
07.10.2009
Gelöscht
12.03.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61C 5/12 (2006.01)
Priorität
CH 20020510 25.03.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2023

  2. 07.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

  3. 07.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.