Kofferdam und Kofferdambügel
Europäisches Patent · EP1348396 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1348396
- Anmeldenummer
- EP03405170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2003
- Veröffentlicht
- 01.10.2003
- Erteilt
- 07.10.2009
- Gelöscht
- 12.03.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 5/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 20020510 25.03.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2023
- 07.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009
- 07.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.