Auftragswalze mit einem Walzenmantel
Europäisches Patent · EP1348549 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1348549
- Anmeldenummer
- EP03002580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2003
- Veröffentlicht
- 01.10.2003
- Erteilt
- 12.12.2007
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 22/00 (2006.01)B05C 1/08 (2006.01)B05C 11/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10213985 28.03.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 15.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 28.12.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
de Vroome, Clemens Johannes Maria
5835 BB Beugen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.