Umschlingungsgetriebe
Europäisches Patent · EP1348894 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1348894
- Anmeldenummer
- EP02076242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2002
- Veröffentlicht
- 01.10.2003
- Erteilt
- 15.06.2005
- Gelöscht
- 15.06.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16H 61/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.12.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van der Sluis, Francis Maria Antonius
5271 HP Sint-Michielsgestel, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.