Hörgerät mit Richtmikrofonen
Europäisches Patent · EP1349426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1349426
- Anmeldenummer
- EP03251750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2003
- Veröffentlicht
- 01.10.2003
- Erteilt
- 15.02.2006
- Gelöscht
- 28.03.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- US 366005 20.03.2002US 356986 03.02.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2023
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 25.03.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009
- 28.02.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006
- 15.02.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Saltykov, Oleg
Fairlawn, New Jersey 07410, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.