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Europäisches Patent · EP1349460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1349460
- Anmeldenummer
- EP01982612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.11.2001
- Veröffentlicht
- 08.10.2003
- Erteilt
- 10.03.2010
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 3/20 (2006.01)A23G 1/00 (2006.01)A23G 3/00 (2006.01)A23L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0027662 13.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2001/005008 13.11.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/037979 16.05.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 10.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Goalby, Paul
Buckinghamshire SL8 5AB, GB
Everett, Caroline Frances
Enfield, Middlesex EN2 9JH, GB
Linegar, Paula Ann
Berkshire SL6 9LL, GB
Wehrle, Karina
Slough, Berkshire SL1 3LZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.