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Europäisches Patent · EP1349618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1349618
Anmeldenummer
EP01996055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2001
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
13.10.2004
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2006.01)
A63C 5/075 (2006.01)
Priorität
US 757827 09.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2001/045230 30.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/056980 25.07.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  3. 15.10.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AIKEN, Andy, J.

Seattle, WA 98136, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.