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Europäisches Patent · EP1349619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1349619
- Anmeldenummer
- EP01271248
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2001
- Veröffentlicht
- 08.10.2003
- Erteilt
- 21.06.2006
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 11/24 (2006.01)
- Priorität
- FI 20002766 18.12.2000FI 20011486 06.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2001/001107 17.12.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/049729 27.06.2002
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 15.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 30.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ROSNELL, Markku
FIN-37370 Narva, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.