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Europäisches Patent · EP1349644 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1349644
- Anmeldenummer
- EP01983289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2001
- Veröffentlicht
- 08.10.2003
- Erteilt
- 16.06.2010
- Gelöscht
- 30.11.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 69/02 (2006.01)B01D 71/26 (2006.01)B01D 71/32 (2006.01)B01D 71/34 (2006.01)B01D 71/36 (2006.01)B01D 71/82 (2006.01)
- Priorität
- AU PR143400 13.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2001/001450 09.11.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/038256 16.05.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 16.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULLER, Heinz-Joachim
Thornleigh, NSW 2120, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.