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Europäisches Patent · EP1349660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1349660
- Anmeldenummer
- EP02729424
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2002
- Veröffentlicht
- 08.10.2003
- Erteilt
- 15.10.2008
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01L 3/00 (2006.01)G01N 21/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 20100345 U 09.01.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/000117 09.01.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/055197 18.07.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 15.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SOLLBÖHMER, Olaf
21224 Rosengarten/Eckel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.