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Europäisches Patent · EP1349660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1349660
Anmeldenummer
EP02729424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2002
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
15.10.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01L 3/00 (2006.01)
G01N 21/03 (2006.01)
Priorität
DE 20100345 U 09.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/000117 09.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/055197 18.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 15.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOLLBÖHMER, Olaf

21224 Rosengarten/Eckel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.