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Europäisches Patent · EP1350077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1350077
Anmeldenummer
EP01991709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.12.2001
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
31.12.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 10100612 09.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2001/004950 28.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/055966 18.07.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

  2. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STARK, Reinhard

90461 Nürnberg, DE

REISSINGER, Achim

91522 Ansbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.