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Europäisches Patent · EP1350499 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1350499
Anmeldenummer
EP03007781
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2003
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
22.02.2006
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 17/08 (2006.01)
Priorität
DE 10215061 05.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 28.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Münger, Heinz

9501 Wil

Erfinderin/Erfinder

Münger, Heinz

9501 Wil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.