Abfalltrennvorrichtung
Europäisches Patent · EP1350569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1350569
- Anmeldenummer
- EP02405257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2002
- Veröffentlicht
- 08.10.2003
- Erteilt
- 25.06.2014
- Gelöscht
- 03.04.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B02C 13/04 (2006.01)B02C 13/10 (2006.01)B02C 13/13 (2006.01)B02C 13/288 (2006.01)B02C 13/284 (2006.01)B02C 13/28 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.04.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2022
- 23.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 11.01.2019
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2019
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 24.07.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2014
- 25.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2014
Beteiligte
Inhaberin
3673 Linden
Erfinderin/Erfinder
2014 Bôle
3673 Linden
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.