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Europäisches Patent · EP1350723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1350723
Anmeldenummer
EP03002938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.1999
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 35/58 (2006.01)
B65B 5/02 (2006.01)
B65B 5/10 (2006.01)
Priorität
GB 9800884 16.01.1998
Abgezweigt von
EP99902269
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 31.03.2006

    Löschung rückgängig gemacht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  3. 31.03.2006

    Berichtigt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

  4. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Portrait, Pascal

36500 Vendouevres, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.