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Europäisches Patent · EP1350723 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1350723
- Anmeldenummer
- EP03002938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.1999
- Veröffentlicht
- 08.10.2003
- Erteilt
- 31.08.2005
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 35/58 (2006.01)B65B 5/02 (2006.01)B65B 5/10 (2006.01)
- Priorität
- GB 9800884 16.01.1998
- Abgezweigt von
- EP99902269
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 31.03.2006
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 31.03.2006
Berichtigt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 31.08.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Portrait, Pascal
36500 Vendouevres, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.