Durchblas-Schleuse
Europäisches Patent · EP1350744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1350744
- Anmeldenummer
- EP03004708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2003
- Veröffentlicht
- 08.10.2003
- Erteilt
- 02.11.2006
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 53/46 (2006.01)
- Priorität
- DE 10214786 04.04.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 30.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ernst, Reinhard, Dipl.-Ing.
88250 Weingarten, DE
Soretz, Christian, Dipl.-Ing.
88212 Ravensburg, DE
Zinser, Bruno, Dipl.-Ing. (BA)
88289 Waldburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.