Dispositif d'encliquetage

Europäisches Patent · EP1351106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1351106
Anmeldenummer
EP02076348
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2002
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
06.01.2010
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 37/04 (2006.01)
G04B 37/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 02.02.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2010

  3. 06.01.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.