Steckmodul für Stecksockelsystem

Europäisches Patent · EP1351336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1351336
Anmeldenummer
EP02405178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2002
Veröffentlicht
08.10.2003
Erteilt
19.10.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 9/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 19.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Ehrensperger, Fritz

8460 Marthalen

Fuchs, Anita

8240 Thayngen

Bettinelli, Dario

8207 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.