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Europäisches Patent · EP1351580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1351580
- Anmeldenummer
- EP02729411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.01.2002
- Veröffentlicht
- 15.10.2003
- Erteilt
- 15.12.2004
- Gelöscht
- 31.01.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 9/28 (2006.01)
- Priorität
- CH 62012001 12.01.2001CH 150501 15.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000008 08.01.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/054883 18.07.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HERREN, Bruno, Jean
CH-6052 Hergiswil
HORNG, Ruey-Lan
Yung-Kang City, Tainan Hsien, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.