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Europäisches Patent · EP1352524 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1352524
- Anmeldenummer
- EP01968357
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2001
- Veröffentlicht
- 15.10.2003
- Erteilt
- 23.09.2009
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/26 (2006.01)
- Priorität
- US 653620 31.08.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2001/027213 30.08.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/019722 07.03.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 23.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Xuemin
San Diego, CA 92129, US
PANUSOPONE, Krit
San Diego, CA 92126, US
LING, Fan
Santa Clara, CA 95051, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.