Horizontalmischer mit Abstreifern

Europäisches Patent · EP1352683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1352683
Anmeldenummer
EP03002886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2003
Veröffentlicht
15.10.2003
Erteilt
05.01.2005
Gelöscht
08.02.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B01F 7/04 (2006.01)
B01F 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 10215639 09.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023

  2. 15.02.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lipp, Eberhard, Dipl.-Ing.(FH)

67122 Altrip, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.