Horizontalmischer mit Abstreifern
Europäisches Patent · EP1352683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1352683
- Anmeldenummer
- EP03002886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2003
- Veröffentlicht
- 15.10.2003
- Erteilt
- 05.01.2005
- Gelöscht
- 08.02.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B01F 7/04 (2006.01)B01F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10215639 09.04.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 15.02.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 14.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lipp, Eberhard, Dipl.-Ing.(FH)
67122 Altrip, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.