Schleppvorrichtung für eine Sortiermaschine
Europäisches Patent · EP1352859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1352859
- Anmeldenummer
- EP03445037
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2003
- Veröffentlicht
- 15.10.2003
- Erteilt
- 29.12.2004
- Gelöscht
- 29.12.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65G 47/96 (2006.01)B65G 35/00 (2006.01)B65G 35/06 (2006.01)B65G 23/22 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20020787 12.04.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 31.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Soldavini, Attilio
21010 Ferno Va, IT
Tacchi, Renato
21015 Lonate Pozzolo (VA), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.