Rahmenkonstruktion einer Schiebetür

Europäisches Patent · EP1353034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1353034
Anmeldenummer
EP03405238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2003
Veröffentlicht
15.10.2003
Erteilt
30.07.2008
Gelöscht
08.04.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E06B 3/46 (2006.01)
E06B 3/263 (2006.01)
Priorität
CH 6052002 10.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2023

  2. 30.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2008

Beteiligte

Inhaberin

Beat GUHL

8561 Ottoberg

Vertretung

Gachnang AG (Patentanwälte)

GACHNANG AG Patentanwälte

Badstrasse 5 Postfach, 8501 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Beat GUHL

8561 Ottoberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.