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Europäisches Patent · EP1353500 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1353500
- Anmeldenummer
- EP03075989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2003
- Veröffentlicht
- 15.10.2003
- Erteilt
- 25.07.2007
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 3/15 (2006.01)
- Priorität
- GB 0208021 05.04.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 30.11.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
- 30.11.2007
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.