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Europäisches Patent · EP1353500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1353500
Anmeldenummer
EP03075989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2003
Veröffentlicht
15.10.2003
Erteilt
25.07.2007
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 3/15 (2006.01)
Priorität
GB 0208021 05.04.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 30.11.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  3. 30.11.2007

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  4. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.