Programmierbarer Dämmerungsschalter

Europäisches Patent · EP1353538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1353538
Anmeldenummer
EP03008170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2003
Veröffentlicht
15.10.2003
Erteilt
30.08.2006
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 39/00 (2006.01)
Priorität
DE 10215394 08.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Theben AG

Hohenbergstrasse 32, 72401 Haigerloch, DE

Erfinderin/Erfinder

Gerhard, Peter

72108 Rottenburg, DE

Renner, Hans

72351 Geislingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.