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Europäisches Patent · EP1354129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1354129
Anmeldenummer
EP02701206
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2002
Veröffentlicht
22.10.2003
Erteilt
26.09.2007
Gelöscht
31.01.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01M 13/04 (2006.01)
Priorität
DE 10102809 23.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/000149 18.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/059466 01.08.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

  2. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KELLER, Erhard

97440 Werneck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.