DICHTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1354161 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1354161
Anmeldenummer
EP01272385
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2001
Veröffentlicht
22.10.2003
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 5/04 (2006.01)
Priorität
NL 1016749 30.11.2000
PCT-Anmeldung
PCT/NL2001/000862 27.11.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/052187 04.07.2002
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Beele Engineering B.V.

Beunkdijk 11, 7122 NZ Aalten, NL

Erfinderin/Erfinder

BEELE, Johannes, Alfred

NL-7122 NZ AALTEN, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.