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Europäisches Patent · EP1354425 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1354425
Anmeldenummer
EP02714096
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2002
Veröffentlicht
22.10.2003
Erteilt
03.08.2005
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 10102720 22.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/000553 21.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/060085 01.08.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 15.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Vacuumschmelze GmbH & Co. KG

Grüner Weg 37, 63450 Hanau, DE

Erfinderin/Erfinder

HEUMANN, Dirk

61130 Nidderau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.