Metallphthalocyanin enthaltendes Deodorant

Europäisches Patent · EP1354605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1354605
Anmeldenummer
EP03011079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.1997
Veröffentlicht
22.10.2003
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 9/01 (2006.01)
Priorität
JP 26165096 02.10.1996
JP 21626197 11.08.1997
Abgezweigt von
EP97117063
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 07.05.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2009

  3. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamasaki, Yasuhiro

Neyagawa-shi, Osaka-fu, JP

Yamashita, Tatsuto

Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka-fu, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.