Mehrzweckwerkzeug
Europäisches Patent · EP1354668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1354668
- Anmeldenummer
- EP03076465
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1997
- Veröffentlicht
- 22.10.2003
- Erteilt
- 21.05.2008
- Gelöscht
- 03.02.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B25F 1/00 (2006.01)B26B 1/04 (2006.01)B26B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 739707 29.10.1996
- Abgezweigt von
- EP97907608
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.02.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2017
- 01.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.