Mehrzweckwerkzeug

Europäisches Patent · EP1354672 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1354672
Anmeldenummer
EP03076464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1997
Veröffentlicht
22.10.2003
Erteilt
07.10.2009
Gelöscht
03.02.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B26B 1/04 (2006.01)
B25F 1/00 (2006.01)
Priorität
US 739707 29.10.1996
Abgezweigt von
EP97907608
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.02.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2017

  2. 19.11.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2009

  3. 07.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.