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Europäisches Patent · EP1355394 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1355394
- Anmeldenummer
- EP03016406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.1999
- Veröffentlicht
- 22.10.2003
- Erteilt
- 20.04.2005
- Gelöscht
- 20.04.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47B 96/06 (2006.01)A47B 57/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 9828841 30.12.1998
- Abgezweigt von
- EP99963639
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 29.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schnabel, John David
Fareham, Hampshire, PO14 3NW, GB
Parkin, John Richard
Christchurch, Dorset, BH23 8HU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.