CHARAKTERISIERUNG VON MASKENSYSTEMEN

Europäisches Patent · EP1355689 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1355689
Anmeldenummer
EP01994561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2001
Veröffentlicht
29.10.2003
Erteilt
26.05.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
US 258606 P 29.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/AU2001/001673 24.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/053217 11.07.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 26.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Inhaberin

ResMed Ltd.

97 Waterloo Road, North Ryde, NSW 2113, AU

Erfinderin/Erfinder

WICKHAM, Peter, John

2, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.