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Europäisches Patent · EP1355794 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1355794
- Anmeldenummer
- EP02711003
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2002
- Veröffentlicht
- 29.10.2003
- Erteilt
- 18.08.2004
- Gelöscht
- 18.08.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B60F 3/00 (2006.01)B60K 17/28 (2006.01)
- Priorität
- GB 0102521 01.02.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/000444 01.02.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/060707 08.08.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2005
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIBBS, Alan Timothy
London SW11 4PL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.