Zweistoffsprühdüse mit wechselbarem Einsatz
Europäisches Patent · EP1356868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1356868
- Anmeldenummer
- EP02008688
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2002
- Veröffentlicht
- 29.10.2003
- Erteilt
- 03.12.2003
- Gelöscht
- 30.04.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/04 (2006.01)B05B 1/04 (2006.01)B22D 11/124 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 13.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fecht, Albert
72585 Riederich, DE
Frick, Jürgen
71384 Weinstadt, DE
Haap, Roman
71111 Waldenbuch, DE
Bendig, Lothar
72793 Pfullingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.