Abwasserpumpe
Europäisches Patent · EP1357294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1357294
- Anmeldenummer
- EP03445029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2003
- Veröffentlicht
- 29.10.2003
- Erteilt
- 04.07.2018
- Gelöscht
- 13.10.2021
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F04D 7/04 (2006.01)
- Priorität
- SE 0201254 26.04.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 23.07.2018
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Xylem IP Holdings LLC, 1133 Westchester Avenue, White Plains, NY 10604, Vereinigte Staaten von Amerika → Xylem IP Holdings LLC, 1 International Drive, Rye Brook, NY 10573, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2018
- 04.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Andersson, Patrik
114 52 Skogas, SV
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.