Trennvorrichtung

Europäisches Patent · EP1357649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1357649
Anmeldenummer
EP03405217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2003
Veröffentlicht
29.10.2003
Erteilt
09.11.2005
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01T 1/14 (2006.01)
H01T 1/12 (2006.01)
Priorität
EP 02405342 25.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Zeller, Peter

4632 Pichl bei Wels, AT

Schmidt, Walter

5454 Bellikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.