Geräteeinsatz

Europäisches Patent · EP1357653 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1357653
Anmeldenummer
EP03007856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.2003
Veröffentlicht
29.10.2003
Erteilt
21.05.2008
Gelöscht
30.04.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/18 (2006.01)
Priorität
DE 20206924 U 26.04.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

OBO Bettermann GmbH & Co. KG

Huingser Ring 52, 58710 Menden, DE

Erfinderin/Erfinder

Raschke, Jörg

41674 Wiehl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.