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Europäisches Patent · EP1357841 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1357841
Anmeldenummer
EP02701472
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2002
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
16.04.2008
Gelöscht
08.02.2022
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 267889 P 10.02.2001
PCT-Anmeldung
PCT/IB2002/000377 08.02.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/064039 22.08.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2022

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2022

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.