PRÄGEFOLIE

Europäisches Patent · EP1358063 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1358063
Anmeldenummer
EP01985454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2001
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
10.05.2006
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 3/26 (2006.01)
B29C 59/04 (2006.01)
B65D 85/10 (2006.01)
Priorität
EP 00311459 20.12.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IB2001/002813 13.12.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/049835 27.06.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 15.08.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  3. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.