PRÄGEFOLIE
Europäisches Patent · EP1358063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1358063
- Anmeldenummer
- EP01985454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2001
- Veröffentlicht
- 05.11.2003
- Erteilt
- 10.05.2006
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 3/26 (2006.01)B29C 59/04 (2006.01)B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 00311459 20.12.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2001/002813 13.12.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/049835 27.06.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 15.08.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 15.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.