Leuchtendes Seil

Europäisches Patent · EP1359248 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1359248
Anmeldenummer
EP03405230
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2003
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
03.06.2009
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D07B 1/14 (2006.01)
F21V 33/00 (2006.01)
F21V 8/00 (2006.01)
H05B 33/00 (2006.01)
Priorität
CH 20020743 02.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 10.06.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

  3. 03.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.