Duschkopf

Europäisches Patent · EP1359260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1359260
Anmeldenummer
EP03007202
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2003
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
24.10.2007
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/08 (2006.01)
E03C 1/04 (2006.01)
B05B 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 10219943 03.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 30.11.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007

  3. 15.11.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schmid, Lars

72622 Nürtingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.