Duschkopf
Europäisches Patent · EP1359260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1359260
- Anmeldenummer
- EP03007202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2003
- Veröffentlicht
- 05.11.2003
- Erteilt
- 24.10.2007
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/08 (2006.01)E03C 1/04 (2006.01)B05B 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 10219943 03.05.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 30.11.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
- 15.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmid, Lars
72622 Nürtingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.