Kugel für einen Kugelhahn

Europäisches Patent · EP1359354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1359354
Anmeldenummer
EP03009289
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2003
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
30.05.2007
Gelöscht
30.04.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 27/06 (2006.01)
F16K 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 10221105 02.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008

  2. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Klinger AG

Bundesplatz 1, 6304 Zug

Erfinderin/Erfinder

Taus, Alfred

2353 Guntramsdorf, AT

Pscherer, Andreas

1110 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.