Broche à double effet pour la pose d'aiguilles
Europäisches Patent · EP1359478 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1359478
- Anmeldenummer
- EP02076702
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2002
- Veröffentlicht
- 05.11.2003
- Erteilt
- 29.03.2006
- Gelöscht
- 02.05.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04D 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.05.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022
- 31.07.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.