Broche à double effet pour la pose d'aiguilles

Europäisches Patent · EP1359478 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1359478
Anmeldenummer
EP02076702
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2002
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04D 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.05.2022

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  2. 31.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.