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Europäisches Patent · EP1359597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1359597
Anmeldenummer
EP03015962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1997
Veröffentlicht
05.11.2003
Erteilt
12.10.2005
Gelöscht
02.03.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01H 33/91 (2006.01)
Priorität
DE 19613568 04.04.1996
Abgezweigt von
EP97810118
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017

  2. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.