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Europäisches Patent · EP1359597 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1359597
- Anmeldenummer
- EP03015962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1997
- Veröffentlicht
- 05.11.2003
- Erteilt
- 12.10.2005
- Gelöscht
- 02.03.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H01H 33/91 (2006.01)
- Priorität
- DE 19613568 04.04.1996
- Abgezweigt von
- EP97810118
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.03.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kaltenegger, Kurt
5426 Lengnau
Zehnder, Lukas
5405 Baden-Dättwil
Daehler, Christian
Greensburg, PA 15601-4582, US
Anderes, Robert
8854 Siebnen
Brühl, Bodo
5444 Künten
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.