ANORDNUNG AN EINEM STOMABEUTEL

Europäisches Patent · EP1359874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1359874
Anmeldenummer
EP02716496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2002
Veröffentlicht
12.11.2003
Erteilt
27.12.2006
Gelöscht
27.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 5/445 (2006.01)
Priorität
NO 20010160 10.01.2001
PCT-Anmeldung
PCT/NO2002/000007 08.01.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2002/058603 01.08.2002
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Andersen, Svein Jakob

4070 Randaberg, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.