Führungsschiene

Europäisches Patent · EP1361019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1361019
Anmeldenummer
EP03004547
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2003
Veröffentlicht
12.11.2003
Erteilt
12.10.2005
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 9/00 (2006.01)
B23D 47/02 (2006.01)
B27B 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 10220363 07.05.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hipp, Ottmar

72172 Sulz-Fischingen, DE

Karl Schellhammer

72172 Sulz-Fischingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.