Führungsschiene
Europäisches Patent · EP1361019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1361019
- Anmeldenummer
- EP03004547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2003
- Veröffentlicht
- 12.11.2003
- Erteilt
- 12.10.2005
- Gelöscht
- 28.02.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 9/00 (2006.01)B23D 47/02 (2006.01)B27B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 10220363 07.05.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 14.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hipp, Ottmar
72172 Sulz-Fischingen, DE
Karl Schellhammer
72172 Sulz-Fischingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.