Hochdruckventil
Europäisches Patent · EP1361381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1361381
- Anmeldenummer
- EP03009543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2003
- Veröffentlicht
- 12.11.2003
- Erteilt
- 23.11.2005
- Gelöscht
- 23.11.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 1/14 (2006.01)F16K 25/04 (2006.01)F16K 11/20 (2006.01)F16K 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 141361 08.05.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiler, Charles A., Jr.
Madison Heights, Michigan 48071, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.